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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundsätzliches

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die zwischen dem Online-Shop www.therapiematerial-iven.de - nachfolgend Verkäufer genannt - und den Kunden - nachfolgend Käufer genannt - abgeschlossen werden. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen der Käufer wird - soweit nichts anders vereinbart - widersprochen.

Verbraucher sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handeln. Kunden beziehungsweise Käufer sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Die Vertragssprache ist deutsch. Käufer können den Vertragstext vor Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion des Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Käufern unabhängig davon per Email zugesandt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Therapiematerial und artverwandten Artikeln. Die Artikelbeschreibungen und die ergänzenden Produktangaben sind im Online-Shop des Händlers aufgeführt.

§ 3 Vertragsabschluss

Die Produktdarstellungen im Online-Shop des Verkäufers gelten nicht als verbindliches Angebot für den Vertragsabschluss, sondern sind eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot der Käufer). Käufer können ihr Kaufangebot über das Online-Bestellsystem oder per Email als auch telefonisch, per Telefax sowie schriftlich abgeben.

Beim Einkauf über das Online-Bestellsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren in den „Warenkorb" gelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Käufer den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten der Käufer auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung haben die Käufer die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) oder den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben die Käufer ein rechtsverbindliches Angebot beim Verkäufer ab.

Die Käufer bekommen automatisch eine Email über den Eingang der Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

Die Annahme des Angebotes durch den Verkäufer und damit der Vertragsabschluss erfolgt durch die schriftliche Bestätigung in Textform zum Beispiel als Email, in der den Käufern die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch die direkte Zusendung der Ware.
Sollten die Käufer innerhalb von 5 Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung seitens des Verkäufers oder keine Ware erhalten haben, sind sie nicht mehr an ihre Bestellung gebunden. Bereits erbrachte Lieferungen des Verkäufers werden in diesem Fall gegebenenfalls unverzüglich an die Käufer zurückerstattet.

Die Bestellabwicklung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss erforderlichen Informationen erfolgt teilweise automatisiert in Schriftform per Email. Die Käufer müssen daher sicherstellen, dass die von ihnen beim Verkäufer hinterlegte Email-Adresse zutreffend ist, der Empfang von Emails technisch gewährleistet ist und nicht durch SPAM-Filter verhindert werden.

§ 4 Preise und Versandkosten

Die vom Verkäufer im Online-Shop aufgeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die nicht an den Verkäufer jedoch an die dort zuständigen Zoll- und Steuerbehörden von den Käufern zu zahlen sind. Der Verkäufer empfiehlt den Käufern, die Mehrkosten vor der Bestellung bei der jeweiligen Zoll- und Steuerbehörde zu erfragen.

Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von den Käufern - soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist- zusätzlich zu übernehmen.

Die Käufer bekommen vom Verkäufer eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag zwischen Verkäufer und Käufern sofort zur Zahlung fällig.

Sollte ein von den Käufern bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Vertragsabschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden die Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen vom Verkäufer unverzüglich an die Käufer zurückerstattet.

Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an die Käufer übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

Ist der Käufer Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine eigene Gefahr.

§ 6 Widerrufsrecht und Rücksendekosten

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass die Rücksendung und kosten auf Gefahr des Verkäufers erfolgt. 
Ein Zurückbehaltungsrecht können Käufer nur dann ausüben, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware an den Käufer ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er ab sofort alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen.

Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

-Hier kommen Sie zu den Widerrufsbelehrungen-

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Als Verbraucher werden Käufer gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Käufer dieser Mitteilungspflicht nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend folgende Regelung:

Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich  ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Auslieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden oder Arglist des Verkäufers sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

§ 9 Haftung

Der Verkäufer haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes.

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszweckes auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Käufer regelmäßig vertrauen dürfen.

Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite, des Online-Shops und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

§ 11 Jugendschutz

Beim Verkauf von Waren, für welche dies nach den Regelungen des Jugendschutzgesetzes vorgeschrieben ist, geht der Verkäufer nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein.

Käufer versichern mit Absenden ihrer Bestellung, mindestens 18 Jahre alt zu sein und dass die Angaben bezüglich des Namens und der Adresse richtig sind. Käufer sind verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass nur sie selbst oder von ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Ware in Empfang nehmen. Der Verkäufer weist den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen über 18 Jahre zu übergeben und sich im Zweifelsfall den Personalausweis von der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle zeigen zu lassen.

 

 

 

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